Krankheitserreger; Beantragung der Erlaubnis für Tätigkeiten

Krankheitserreger im Sinne des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ist ein vermehrungsfähiges Agens (Virus, Bakterium, Pilz, Parasit) oder ein sonstiges biologisches transmissibles Agens, das bei Menschen eine Infektion oder übertragbare Krankheit verursachen kann.

Wer Krankheitserreger in den Geltungsbereich des IfSG verbringen, sie ausführen, aufbewahren, abgeben oder mit ihnen arbeiten will, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde.

Um Arbeiten mit Krankheitserregern handelt es sich nicht nur dann, wenn Krankheitserreger bewusst zur Vermehrung gebracht werden, sondern auch, wenn Lebensmittel lediglich auf die Abwesenheit von Krankheitserregern untersucht werden und dabei die Möglichkeit besteht, dass potentiell vorhandene Krankheitserreger vermehrt werden (z. B. labordiagnostische Auswertung von PCR-Tests).

Eine Tätigkeit mit nicht vermehrungsfähigen, insbesondere abgetöteten Krankheitserregern unterliegt nicht der Erlaubnispflicht. Gleiches gilt für Tätigkeiten mit Untersuchungsmaterial, das zwar (möglicherweise) Krankheitserreger enthält, diese dabei aber nicht vermehrt werden.

Einer Erlaubnis bedarf nicht, wer unter Aufsicht desjenigen tätig ist, der eine Erlaubnis besitzt oder ausnahmsweise keiner Erlaubnis bedarf.

Ausnahmen von der Erlaubnispflicht für bestimmte Personenkreise bzw. bestimmte Tätigkeiten sind in § 45 IfSG aufgeführt.

• Regierung der Oberpfalz - Sachgebiet 55.2 - Rechtsfragen Gesundheit
  
  Ansprechpartner
  
  Bierek, Martina
  Telefon +49 (0)941 5680-1605
  E-Mail martina.bierek@reg-opf.bayern.de
  
  Brebaum, Astrid
  Telefon +49 (0)941 5680-0
  Fax +49 (0)941 5680-1199
  E-Mail gelbfieberimpfstelle@reg-opf.bayern.de
  
  Hotline - Infektionsschutz; Beantragung einer Entschädigung
  Telefon +49 (0)941 5680-1603
  E-Mail verdienstausfall-corona@reg-opf.bayern.de
  
  Sander, Elisabeth - Sachgebietsleiterin
  Telefon +49 (0)941 5680-1604
  E-Mail rechtsfragen-gesv@reg-opf.bayern.de
  
  Schreiner, Magdalena
  Telefon +49 (0)941 5680-1608
  Fax +49 (0)941 5680-1199
  E-Mail magdalena.schreiner@reg-opf.bayern.de
  
  

  Öffnungszeiten allgemein

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  Um Wartezeiten zu vermeiden, bittet die Regierung der Oberpfalz vorrangig um individuelle Terminvereinbarungen

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Die Erlaubnis ist personenbezogen. Voraussetzung ist, dass der Antragsteller

• die erforderliche Sachkenntnis besitzt und
• sich nicht als unzuverlässig für die Tätigkeiten erwiesen hat, für deren Ausübung die Erlaubnis beantragt wird.

Die erforderliche Sachkenntnis wird grundsätzlich nachgewiesen durch

• den Abschluss eines Studiums der Human-, Zahn- oder Veterinärmedizin, der Pharmazie oder den Abschluss eines naturwissenschaftlichen Fachhochschul- oder Universitätsstudiums mit mikrobiologischen Inhalten und
• durch eine mindestens zweijährige hauptberufliche Tätigkeit mit Krankheitserregern unter Aufsicht einer Person, die im Besitz der Erlaubnis zum Arbeiten mit Krankheitserregern ist.

Auch eine andere, mindestens zweijährige hauptberufliche Tätigkeit auf dem Gebiet der Bakteriologie, Mykologie, Parasitologie oder Virologie wird als Nachweis der Sachkenntnis anerkannt, wenn Sie dabei eine gleichwertige Sachkenntnis erworben haben.

Die Beantragung der Erlaubnis erfolgt über das Online-Verfahren bei der für den Betriebssitz zuständigen Regierung. Sollten Sie alternativ einen papiergebundenen Antrag stellen wollen, wenden Sie sich bitte an die zuständige Regierung.

Neben der Erlaubnis ist zudem auch eine Anzeige erforderlich: Wer Tätigkeiten mit Krankheitserregern erstmalig aufnehmen will, hat dies der zuständigen Behörde anzuzeigen (siehe unter „Verwandte Themen").

Sie benötigen die Erlaubnis durch die Behörde frühzeitig, damit Sie die Aufnahme der Tätigkeit mindestens 30 Tage vor dem geplanten Termin anzeigen können.

• Führungszeugnis
  als Zuverlässigkeitsnachweis
• Sachkundenachweis
  durch Vorlage beglaubigter Kopien Ihrer Ausbildungsnachweise und Bescheinigung über die mindestens zweijährige hauptberufliche Tätigkeit mit Krankheitserregern unter Aufsicht

• Antrag auf Erlaubnis für Tätigkeiten mit Krankheitserregern nach § 44 IfSG
  

  Wer Krankheitserreger im Sinne des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in die Bundesrepublik Deutschland verbringen, sie ausführen, aufbewahren, abgeben oder mit ihnen arbeiten will, kann die Erlaubnis online beantragen.

Unter Berücksichtigung des entstandenen sachlichen und zeitlichen Verwaltungsaufwands und der Bedeutung der Angelegenheit wird für den Antragsteller eine Verwaltungsgebühr erhoben (Kostengesetz - KG). Die Kosten bewegen sich je nach Einzelfall in der Regel in einem Rahmen von 50,00 € bis 300,00 €; diese Angabe dient zur Orientierung.

• § 44 Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)