Überwachungsdateien für Oberpfälzer IE-Anlagen
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Überwachungsplan der Regierung der Oberpfalz für alle betroffenen Industrieanlagen (E-Anlagen)
Der Überwachungsplan der Regierung der Oberpfalz für Industrieanlagen besteht aus einem Erläuterungstext und 6 Anhängen. Da auf Grundlage des Überwachungsplans die Überwachungsprogramme aufgestellt werden müssen, sind die Anhänge 2 bis 6 Formblätter für die jeweiligen Überwachungsprogramme.
Erläuterungstext des Überwachungsplans
Anhang 1
Tabelle der E-Anlagen in der Oberpfalz
Zusammenstellung der im Regierungsbezirk Oberpfalz zu überwachenden E-Anlagen im Geltungsbereich des Überwachungsplans für den Bereich Immissionsschutz einschließlich der wasserwirtschaftlich zugeordneten Überwachung der Einleitungen nach der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV).Anhang 2
Formblätter für Überwachungsprogramme
2.1 der Regierungen
2.2 der Landratsämter und Kreisfreien Städte
2.3 des Landesamtes für Umwelt
2.4 der BergämterAnhang 3
Formblatt für Anlage 2 des Überwachungsprogramms
Bewertungsschema
Barrierefreie Beschreibung des Formblatts für das BewertungsschemaAnhang 4
Formblatt für Anlage 1 des Überwachungsprogramms
Zusammenstellung der von der Überwachungsbehörde im Geltungsbereich des Überwachungsprogramms zu überwachenden Anlagen mit ÜberwachungsturnusAnhang 5
Formblatt für Anlage 4 des Überwachungsprogramms
Zusammenstellung von Anlagen anderer Überwachungsbehörden im Geltungsbereich des Überwachungsprogramms der Landratsämter und Kreisfreien StädteAnhang 6
Formblatt für Anlage 3 des Überwachungsprogramms
Überwachungsberichte(Stand: September 2022)
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Hinweis: Die Überwachungsprogramme der anderen Überwachungsbehörden sind auf deren Internetseiten veröffentlicht.
Das Überwachungsprogramm der Regierung der Oberpfalz besteht aus einem Erläuterungstext und 3 Anlagen.
Erläuterungstext des Überwachungsprogramms
Anlage 1
Tabelle der von der Regierung der Oberpfalz zu überwachenden E-Anlagen
Zusammenstellung der von der Regierung der Oberpfalz zu überwachenden Anlagen im Geltungsbereichs des aktuellen Überwachungsplans der Regierung der OberpfalzAnlage 2
Formblatt für das Bewertungsschema
Barrierefreie Beschreibung des Formblatts für das BewertungsschemaAnlage 3
Formblatt für die Überwachungsberichte
(Stand: September 2022)
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Mit Umsetzung der EU-Industrie-Emissionsrichtlinie (IED) sind neben rund 1.250 IED-Produktionsanlagen (mit „E“ gekennzeichnete Anlagen nach § 3 der 4. BIm-SchV) und Deponien auch eigenständige IED-Abwasserbehandlungsanlagen, in die das Abwasser aus diesen IED-Produktionsstätten eingeleitet wird und die nicht unter die Kommunalabwasserrichtlinie fallen, nach den Vorgaben der IED zu behandeln (Nr. 6.11 in Anlage 1 IED).
Zur Umsetzung der IED im Bereich der eigenständigen IED-Abwasserbehandlungsanlagen hat der Gesetzgeber u. a. das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) im § 60 geändert und die Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV) vom 2. Mai 2013 erlassen.
Der Überwachungsplan gemäß § 8 Abs. 5 und § 9 der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungs-Verordnung (IZÜV) soll eine planmäßige und nachvollziehbare Überwachung von eigenständigen Abwasserbehandlungsanlagen sicherstellen.
Im Überwachungsplan werden die im Regierungsbezirk Oberpfalz liegenden eigenständigen Abwasserbehandlungsanlagen mit einer Genehmigung nach § 60 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 oder Nr. 3 WHG und eigenständige Abwasserbehandlungsanlagen für Lebens- und Futtermittelbetriebe ohne Genehmigung nach § 60 Satz 1 Nr. 2 WHG mit einer Direkteinleitung aufgeführt. Der Überwachungsplan stellt die Grundlage der Überwachungsprogramme der einzelnen Kreisverwaltungsbehörden (Überwachungsbehörden) dar.
Der Überwachungsplan der Regierung der Oberpfalz für eigenständige IED-Abwasserbehandlungsanlagen besteht aus einem Erläuterungstext und 4 Anhängen. Da auf Grundlage des Überwachungsplans die Überwachungsprogramme aufgestellt werden müssen, sind die Anhänge 2 bis 4 Formblätter für die jeweiligen Überwachungsprogramme.
Überwachungsplan der Regierung der Oberpfalz für den Bereich eigenständige Abwasserbehandlungsanlagen
Überwachungsplan nach § 9 Abs. 1 IZÜV der Regierung der Oberpfalz
Stand: 18.05.2020Anhang 1
Zusammenstellung der im Regierungsbezirk Oberpfalz zu überwachenden eigenständigen IED-AbwasserbehandlungsanlagenAnhang 2
Muster-Bewertungsschema (Formblatt für Anlage 2 des Überwachungsprogramms)Anhang 3
Muster-Überwachungsprogramm der Kreisverwaltungsbehörden
Muster Anlage 1 zum Überwachungsprogramm (Anlagenliste)Anhang 4
Muster-Überwachungsbericht (Formblatt für Anlage 3 des Überwachungsprogramms)
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Das Bayerische Landesamt für Umwelt ist Überwachungsbehörde für Deponien in Bayern, die unter die IE-Richtlinie fallen, und erstellt somit das Überwachungsprogramm und die Überwachungsberichte.
Anhang 1
Tabelle der Deponien in der Oberpfalz
Zusammenstellung der im Regierungsbezirk Oberpfalz zu überwachenden Deponien im Geltungsbereich des Überwachungsplans für den Bereich Abfallwirtschaft - DeponieAnhang 2
Formblatt für das Überwachungsprogramm des Bayerischen Landesamtes für UmweltAnhang 3
Formblatt für Anlage 1 des Überwachungsprogramms
Formblatt für die Zusammenstellung der im Geltungsbereich des Überwachungsprogramms zu überwachenden Anlagen mit ÜberwachungsturnusAnhang 4
Formblatt für Anlage 2 des Überwachungsprogramms
Formblatt für den Bericht über die Überwachung nach § 47 Abs. 2 KrWG - Deponie